Haushaltsrede 2006/2007

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schmiderer, meine Damen und Herren von der Verwaltung, werte Kolleginnen- und Kollegen,


wer hätte das gedacht, dass wir in einem Jahr zweimal Haushaltsberatungen haben und nun gleich zu einem Doppelhaushalt. Und ich werde mich bemühen, den Umfang meiner Rede umgekehrt proportional zur Länge des Haushaltsbuches zu gestalten.


Zum Glück hat Frau Rüb es geschafft, das umfangreiche Werk noch vor der Veröffentlichung der deutschen Ausgabe des sechsten Bandes von Harry Potter zu erstellen, damit wir nicht allzu sehr hin- und hergerissen waren zwischen verschiedener spannender Literatur und uns den Haushalsplanentwurf noch vorher zu Gemüte führen konnten. Und wir mussten auch nicht nachts vor dem Rathaus antreten, um das Zahlenwerk zur Geisterstunde entgegen zu nehmen.
Allerdings mutet es uns doch etwas gespenstisch an, insbesondere, wenn ich beim Verfassen dieser Worte mir noch mal meine letztmalige Haushaltsrede zu Gemüte führe:
Von „fürchterlicher Haushaltslage“ ist da die Rede, eine Besserung sei nicht erkennbar.

Nicht einmal die Vorgaben der Aufsichtsbehörde könnten erfüllt werden und dass wir zwischen Panik und dem Glauben schwankten, dass es so schlimm nicht kommen könne, weil es einfach nicht sein dürfe.
Hat der Glaube an die Sache nun gesiegt? Wir werden sehen. Aber es grenzt doch fast an Zauberei, dass wir nun einen Haushaltsplanentwurf vorgelegt erhalten, der die Finanzierung einer Sporthalle mit Kultursaal nachweist.
Dazu müssen wir Steuererhöhungen vornehmen: eine unumgängliche Tatsache, die vor einem halben Jahr noch nicht angesagt war. Zusätzlich nehmen wir Kredite auf, die zu einer Verdoppelung der Pro-Kopf-Verschuldung führen.
Und wir müssen tief aus dem großen Brunnen von Einkommen schöpfen, als den Cicero die Sparsamkeit bezeichnet hat. Fast bin ich geneigt salopp zu sagen: alles, was nicht bei drei auf den Bäumen (also: unaufschiebbar) aber doch präsent ist wird „geschoben“.

Vor dem sozialen Bereich, vor den Schulen, Kindergärten und bei der Jugendarbeit macht die Sparsamkeit jedoch Halt. Wichtige Projekte wie Ganztagesschule, Schulsozialarbeit u.a. laufen mit beeindruckendem Erfolg; eine wichtige Voraussetzung dafür, dass soziale Folgekosten nicht sozialfähiger Jugendlicher und Erwachsener nicht entstehen. Allerdings soll nicht unerwähnt bleiben, dass der Erfolg dieser Projekte nicht unerheblich auch auf das nicht in Geld auf zu wiegende Engagement der Schule, der Vereine, sowie auch der Verwaltung und einzelner Bürger zurückzuführen ist.

Das Prinzip, nur soviel Geld auszugeben, wie eingenommen wird kann nur eingehalten werden unter Berücksichtigung des Rates von Mark Twain, der zu den Einnahmen auch geborgtes Geld rechnet.

Mit Rückendeckung der Aufsichtsbehörde ist der anvisierte Rahmen gerade noch machbar.
Wir von der Grünen Liste hätten es dennoch gern gesehen, wenn dieser absolute Höchstrahmen nicht völlig ausgereizt worden wäre. Wir hätten es lieber mit Bert Brecht gehalten: „Ich rate, lieber mehr zu können, als man macht, als mehr zu machen, als man kann.“.
Eine Mehrzweckhalle hätte auch den Ansprüchen Gomaringens genügt, wie
80 % der anderen Gemeinden! Begehrlichkeiten sind insbesondere in Zeiten knapper Kassen schlechte Ratgeber. Und es hätte sich niemand etwas dabei vergeben die Anstrengung zu unternehmen, sich mit anderen hinsichtlich der wenigen Nutzungsüberschneidungen abzusprechen.

Wir hoffen, dass sämtliche Planungsvorgaben Bestand haben, damit nicht eintritt, was der Gewerkschaftsvorsitzende Hubertus Schmoldt so formuliert hat: "Wer nicht zur Kenntnis nehmen will, dass das Wünschenswerte nicht machbar ist, gefährdet selbst das Machbare."

Vielleicht schafft es ja die von Vielen herbeigesehnte neue Regierung, die finanzielle Ausstattung der Kommunen zu verbessern und insbesondere dem Konnexitätsprinzip stärker Rechnung tragen.






Ich habe kürzlich zwei Kämmerer belauscht, die zueinander sagten: Du hast keine Chance – aber nutze sie.
Das wollen wir tun und dem Haushaltsplanentwurf zustimmen, denn:

Des Menschen Glück besteht in zweierlei, dass ihm gewiss und ungewiss die Zukunft sei.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Petra Rupp-Wiese









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